Rechtsverständnis oder Rechtsbeugung
Fraktionsvorsitzender der FRaktion DIE LINKE widerlegt Beanstandung der Bschlüsse zur Bildung der Ausschüsse Weiterlesen
Bürgermeisterin beanstandet Beschlüsse zur Solaranlage auf Goetheschule und zum Panoramaweg.
Nach ihrer Meinung seien die Beschlüsse rechtswidrig. Bis zur Sondersitzung der Stadtverordneten am 12. August werden die Abgeordneten die Argumente der Verwaltung zu prüfen haben, bevor sie sich endgültig entscheiden. Sollten sie erneut beschließen, dann werden auch diese Beschlüsse, wie schon viele ihrer Vorgänger, sich im Dschungel der... Weiterlesen
Es geht auch anders!
Innerhalb von wenigen Tagen hat jetzt DIE LINKE alle angemeldeten Veranstaltungsorte genehmigt bekommen. So sollte und könnte Verwaltung immer funktionieren. Weiterlesen
Bürgermeisterin behindert massiv die Fraktion DIE LINKE in ihrer Arbeit.
Die Fraktion DIELINKE beantragte die Nutzung der Räumlichkeiten im Bürgerhaus Wünsdorf für die Veranstaltung zur Wahl der Kandidatenvorschläge für den Kreistag am 11.06., die SVV und die Ortsbeiräte sowie für eine offene Fraktionssitzung mit der Bundestagsabgeordneten Frau Dagmar Enkelmann am 30. 06. Den ersten Termin ließ die Bürgermeisterin trotz... Weiterlesen
Eklat im Ausschuss für Kultur, Tourismus, Landesgartenschau (KTL)
In der 6. Sitzung des Ausschusses KTL erwarteten Ausschussmitglieder Antwort auf ihre Fragen aus den letzten beiden Ausschusssitzungen, doch die Bürgermeisterin erklärte im Bericht der Verwaltung: „Ich habe nichts zu berichten!“ Nach der Eröffnung der Sitzung und der Beschlussfassung über die Niederschrift der 5. Sitzung des Ausschusses KTL kam... Weiterlesen