Fraktion DIE LINKE /SPD für Stadtenwicklungskonzept

Fraktion DIE LINKE / SPD 14. Juni 2020
In der SVV Zossen
Beschlussvorlage

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Zossen
1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Erarbeitung eines „Integrierten
Stadtentwicklungskonzeptes für die Stadt Zossen“ (INSEK).

2. Das INSEK soll nachstehende Bausteine enthalten:
- Bestandsanalyse,
- integriertes Stärken-Schwächen-Profil
- Stadtstruktur
- Bauen und Wohnen
- Wirtschaft und Beschäftigung
- Kultur, Freizeit, Tourismus
- Bildung, Soziales und Gesundheit
- Verkehr und technische Infrastruktur
- Natur, Energie und Klimaschutz
- Stadtmarketing und Identität
- Leitbild, Ziele, Handlungsleitlinien,
- Handlungsräume und Handlungsfelder,
- Projekte und Maßnahmen,
- Umsetzungsstrategie und Erfolgskontrolle,
- Kosten- und Finanzierungsübersicht.

3. Es sind vielfältige Informations- und Beteiligungsformen zu ermöglichen.

4. Der Entwurf eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes ist der SVV bis spätestens Ende 2021 zur Bestätigung vorzulegen.

Begründung:
Integrierte Stadtentwicklungskonzepte (INSEK) übernehmen die Funktion eines übergeordneten Planungsinstruments auf gesamtstädtischer Ebene. Sie dienen der Entwicklung langfristiger Zielvorstellungen und Handlungsansätze für die Stadt- und Ortsteile im regionalen Kontext, wobei im Sinne einer ganzheitlichen Strategie eine
fachlich übergreifende Betrachtung unterschiedlicher Handlungsfelder der Stadtentwicklung wie z.B. Wohnen, Wirtschaft, Klimaschutz, Verkehr, Bildung stattfindet.

Ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (INSEK), ist in vielen brandenburgischen Kommunen zentrales, die formelle Bauleitplanung ergänzendes, Planwerk. Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte (INSEK) dienen der Zielfindung in der Stadtentwicklung. Sie sollen auf kommunaler Ebene vorhandene
Planungsvorstellungen und (sektorale) Konzepte bündeln. Weiter soll ein INSEK sich auf ein Gebiet beziehen und soll dessen Planungen mit der übergeordneten Planung abstimmen. Es soll Handlungsschwerpunkte beschreiben und dabei einem ganzheitlichen, integrierten Planungsansatz unter Beachtung sozialer, städtebaulicher, kultureller,
ökonomischer und ökologischer Handlungsfelder folgen.

Zudem werden zeitliche und inhaltliche Prioritäten gesetzt. Ein INSEK muss eine interdisziplinäre Aufgabe sein, bei der die Öffentlichkeit eingebunden werden muss und soll einen langfristigen Orientierungsrahmen bilden.
Ein solches Konzept ist Fördergrundlage für sämtliche Programme der Städtebauförderung. Ein INSEK soll nachstehende Bausteine enthalten:

Zu erarbeiten ist eine gebietsbezogene Entwicklungsstrategie, die auf einer Analyse der eigenen Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken basiert. Auf dieser Basis können Einzelmaßnahmen abgeleitet und koordiniert werden.

Die Stadt Zossen hat in der Vergangenheit die vielfältigen Fördermöglichkeiten des Landes Brandenburg nicht in Gänze nutzen können, da ein INSEK bislang nicht vorlag.

Das INSEK ist Voraussetzung für die Vergabe unterschiedlicher Fördermittel im Land Brandenburg. Die Landesregierung benutzt das INSEK als Basis für eine weitere Bündelung und ressortübergreifende Abstimmung von Förderprogrammen und -verfahren.

Die Kosten von etwa 50.000 € können durch die dadurch erweiterten Möglichkeiten der Inanspruchnahme von Fördermitteln mehr als kompensiert werden.

Im Prozess der Erstellung müssen wichtige Personen und Akteure des Stadtlebens wie Vereine und Unternehmen, die nichtkommunalen öffentlichen Träger der Infrastruktur oder Stiftungen sowie Fachbehörden (z.B. Denkmalpflege, Naturschutz) aktiv einbezogen werden. In gleicher Weise ist die Öffentlichkeitsarbeit sicherzustellen. Da es sich um ein informelles Planungsverfahren handelt, sind die Beteiligungsmöglichkeiten gegenüber der Öffentlichkeit uneingeschränkt.

Kosten: 50.000 €
Carsten Preuß              Steffen Jerchel
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender