Fachausschüsse bleiben in Zossen erhalten
Die Stadtverordnetenversammlung Zossen hat in ihrer letzten Sitzung am 20. Januar 2010 entschieden, dass es keine Änderungen bei den bestehenden Fachausschüssen geben wird. Die Fraktion Plan B hatte einen Antrag zur Auflösung der fünf Fachausschüsse eingebracht und die Bildung von lediglich drei Fachausschüssen, vorgeschlagen. Die Fraktion Plan B hat seit längerem Probleme mit den Fachausschüssen. Im November zog sich Plan B bereits aus allen Ausschüssen zurück und plädierte für die Auflösung aller Fachausschüsse. Nun stellte die Fraktion den Antrag drei Fachausschüsse zu bilden.
Carsten Preuß, Fraktionsvorsitzender der Linken machte deutlich, dass mit der Änderung der Zahl der Ausschüsse, das eigentliche Problem nicht gelöst wird. Die Ursache, dass einige Tagesordnungspunkte in den Ausschüssen nicht abgearbeitet werden können liegt in der mangelnden Zuarbeit der Verwaltung. Dieses Problem zieht sich durch alle Ausschüsse. Die Arbeitsfähigkeit der Ausschüsse ist abhängig vom Informationsstand der Ausschussmitglieder. Hier muss die Verwaltung künftig die von den Ausschüssen geforderten Zuarbeiten bereitstellen.
Die Reduzierung der Ausschüsse hätte zudem zu einer Themenüberfrachtung der Ausschüsse geführt. Die Sitzungsdauer beträgt schon jetzt 2 – 2,5 h pro Ausschusssitzung. Auch die Bürgerbeteiligung würde mit der Reduzierung der Ausschüsse eingeschränkt werden, so Preuß. Die Ausschüsse bilden die einzige Möglichkeit mit den Einwohnern bestimmte Probleme und Anliegen zu diskutieren. Zwar kann in der Stadtverordnetenversammlung jeder Einwohner Fragen stellen, aber eine Diskussion ist dort nicht möglich.
In den Fachausschüssen sollen fachliche Fragestellungen bearbeitet werden. Um diese Arbeit zu unterstützen werden je Ausschuss 5 sachkundige Einwohner einbezogen. Mit der Reduzierung der Ausschüsse würde die Zahl der sachkundigen Einwohner erheblich reduziert.
Diese Argumente führten letztlich dazu, dass der Antrag von Plan B keine Mehrheit in der SVV fand. Bleibt zu hoffen, dass die Fraktion Plan B die Entscheidung akzeptiert und sich künftig in die Arbeit der Fachausschüsse einbringt.
Carsten Preuss
Fraktionsvoristzender DIE LINKE
