
Die Linke im Landtag Brandenburg
Die Linke im Landkreis Teltow-Fläming
Die Linke im Kreistag des Landkreises Teltow-Fläming
Ein Sanierungsfall - kein Fall für den Abrissbagger Geht es nach dem Willen der Bürgermeisterin, soll die Feuerwache in Schöneiche abgerissen und an anderer Stelle neu errichtet werden. Ein von der Fraktion SPD/LINKE/VUB zur Stadtverordnetenversammlung am 08.12.2010 eingebrachter Beschlussantrag sieht nun vor, dass die 1994/95 für rund 1,5 Mio.... Mehr...
Angebote für Kinder verbessern Im Mai 2009 hatte der Ortbeirat Schünow die Errichtung eines Kinderspielplatzes auf dem besagten Grundstück bereits beschlossen. Im Zuge der Haushaltsberatung 2010 hatte der Ortsbeirat Schünow nochmals darum gebeten, den Spielplatz am Weg nach Mellensee zu berücksichtigen und fertig zu stellen. Bislang jedoch ohne... Mehr...
(Instandsetzung/Reparatur) Mehr...
Auf Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und VUB hat die SVV am 14.04.2010 die Ergänzung der Prioritätenliste Hochbau beschlossen. Durch die beschlossenen Änderungen zum Haushaltsplan 2010 wurde auch die Summe „Hochbaupauschale“ erhöht. Insofern wurde es notwendig auch die Prioritätenliste zu erweitern. In der Prioritätenliste 2009 waren 24... Mehr...
Entwurf der Fraktionen DIE LINKE, SPD und VUB fand die notwendige Mehrheit Mehr...
Antrag der Fraktion Plan B fand keine Mehrheit Mehr...