Kostenloses Schulessen für bedürftige Kinder der Zossener Grundschulen
Die Fraktion DIE LINKE hat den von ihr eingereichten Beschlussantrag zum kostenlosen Schulessen dahingehend geändert, dass nunmehr alle bedürftigen Grundschüler der Stadt Zossen, ab dem Schuljahr 2010/2011 kostenloses Schulessen erhalten sollen. Bedürftig sind demnach Kinder aus Familien, in denen mindestens ein Elternteil die Sozialleistungen nach dem SGB II („Hartz IV“), dem SGB XII („Sozialhilfe“), dem Asylbewerberleistungsgesetz, dem Wohngeldgesetz oder Kinderzuschlag nach dem Bundeskindergeldgesetz beziehen. In Zossen sind etwa 25% der Grundschulkinder als bedürftig einzustufen.
Zur Finanzierung sind im Haushaltsjahr 2010 für das Schuljahr 2010/2011 insgesamt 36.500 € vorzusehen. Ein entsprechender Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2010 wurde ebenfalls eingereicht. Die Zahl der Kinder, die nicht mehr am Schulmittagessen teilnehmen, nimmt zu. Besonders betroffen sind Kinder, deren Eltern ALG II-Empfänger sind. Das Schulessen kostet zwischen 1,43 und 2,50 Euro. Kinder, die von ALG II leben, haben jedoch lediglich 2,56 Euro täglich für Lebensmittel zur Verfügung.
Unstrittig ist, dass eine regelmäßige und gesunde Ernährung für das Wohlbefinden, das gesunde Aufwachsen und gute Lernerfolge überaus wichtig ist. Die Finanzierung eines kostenlosen Schulessen ist möglich geworden, da dies seit Januar 2008 nicht mehr auf den ALG II- Regelsatz angerechnet wird. Zudem plant Zossen 2010 Rekordeinnahmen in Höhe von 37,7 Mio. €.
Mit einem Beschluss für das kostenlose Schulessen würde ein großer Schritt zur Chancengleichheit getan, denn durch diese Stärkung der Sozialschwächsten wird für eine altersgerechte Entwicklungsmöglichkeit der Grundstein gelegt. Mit der Regelung zum kostenlosen Essen werden die betroffenen Haushalte entlastet. Eltern, die bisher aus dem nicht bedarfsdeckenden Regelsatz, das Mittagessen bezahlt haben, würden dann über zusätzliche Mittel verfügen. Diese können sie z.B. für die Bildung ihrer Kinder einsetzen.
Carsten Preuß
Fraktionsvorsitzender
