Leserbrief von Helga Wählack zu den Haushaltsplänen des Landkreises und der Stadt
Zum MAZ Beitrag "Aufputschmittel gegen Beruhigungspille" Zossener Rundschau vom 15.02.2012 von Fred Hasselmann.
Wieder einmal fällt die Bürgermeisterin von Zossen, Michaela Schreiber mit ihren Aussagen, als überhebliche Person auf. Oder sollen wir es gut finden, wenn Frau Schreiber der Meinung ist, alles besser zu wissen? Es gibt kaum einen Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin im Kreis Teltow-Fläming, der/die so oft, in der MAZ-Zossener Rundschau beschrieben, als rechthaberisch angesehen werden muss.
Ein Haushaltsplan eines Kreises ist nicht mit dem Haushaltsplan der Großgemeinde Zossen vergleichbar. Es ist auch längst nicht erwiesen, dass Frau Schreiber alles besser machen würde, als der Landrat. Auch für Zossen ist der Haushalt für 2011 noch nicht endgültig abgeschlossen. Doch soviel ist bekannt, dass viele Maßnahmen, die im Haushaltsplan für 2011 enthalten sind, nicht realisiert wurden, das Geld aber trotzdem ausgegeben wurde.
Und für 2012 liegt noch kein Haushaltsplan vor. Frau Schreiber sollte sich vielmehr um diese Aufgaben kümmern. Es würde Zossen auch gut tun, wenn Solidarität aufkommen könnte, wie es z.B. einige Kommunen, für die Sporthalle in Mellensee getan haben.
Mit der Vermutung der Vertuschung, zu den Einnahmen im Kreishaushalt, zur MBS-Immobilien sollte sie sich, ohne Beweise, zurückhalten. Das kann eine böse Unterstellung sein. Eine Kreisumlage ist gesetzlich vorgeschrieben, für Aufgaben, die ein Kreis erfüllen muss. Ein Kreis hat auch keine Gewerbesteuereinnahmen, wie sie eine Kommune hat und ist deshalb auf die Kreisumlage angewiesen, die auch nicht zu niedrig angesetzt werden kann. Für die Kommunen ist die Gewerbesteuer, bedingt durch den Gewerbesteuerhebesatz, die größte Einnahmequelle.
Helga Wählack,
Zossen, 15.02.2012
